Tumore = Warzen?

von Hp Wilfried Pieper


Veröffentlicht im "Natur-Heilkunde Journal" Nr. 10/2004

Zeitpunkt: 28. Juli 2004, 11 Uhr
Ort: LG Hannover - Wirtschaftskammer III, Saal

Um was ging es bei diesem Termin? Was haben Hp-Angelegenheiten vor der Wirtschaftskammer zu suchen? Der Vorsitzende des FDH-Regionalverbandes Niedersachsen hatte eine einstweilige Verfügung durch seinen befreundeten Hp aus seiner Region erwirken wollen, weil dieser in einer Anzeige darauf hingewiesen hatte, dass er in der kosmetischen Abteilung seiner Praxis auch Warzen entfernt. Die einstweilige Verfügung stützte sich dabei auf das UWG und HWG.

Der Vorsitzende Richter hatte bereits vor dem Termin den streitenden Parteien nahe gelegt, die Verfügung zurückzunehmen, wobei jeder seine eigenen Kosten tragen sollte. Er sah in den o.g. Gesetzen keine Grundlage für einen Prozess. Der Vorsitzende NHV lehnte ab und bestand auf Durchsetzung seiner Klage. Daraufhin erläuterte der Vorsitzende Richter im Termin noch einmal recht ausführlich, warum er das Verfahren nicht fortführen wollte und eine Entscheidung ablehnen würde.

Er hielt die Neufassung des UWG für ungeeignet, in dieser Sache angewendet zu werden. Außerdem war er der Meinung, dass Warzen lt. Medizinischer Literatur nicht als Tumore definiert sind. Das Werbeverbot für Tumorerkrankungen lt. HWG beziehe sich vielmehr auf maligne Geschwulsterkrankungen. Darunter seien Warzen jedoch nicht einzuordnen. Darüber hinaus stellte er fest, dass man mit derartigen Bagatellfällen eigentlich überlasteten Gerichte nicht behelligen sollte. Nochmals schlug er eine Einigung entsprechend seinem vorprozessualen Vorschlag vor, dem der Beklagte bereits zugestimmt hatte.

Die Gegenseite lehnte zunächst wiederum ab. Erst nach weiterem Hinweis des Richters, dass sie dieses Verfahren nicht gewinnen könne, lenkte sie ein. Das Verfahren wurde eingestellt. Jede Partei trägt ihre Kosten. Für den Prozesshansel-Vorsitzenden des NHV trägt sie der Verband. Der beklagte Behandler aber muss dafür in seiner Praxis circa 1.000 Euro erarbeiten. Das ist leider der kleine Unterschied!

Pikant ist in diesem Zusammenhang, dass sich der Vorsitzende NHV selbst in einer unsäglichen Artikelserie der "Bild-Zeitung" als Heiler, Hexer und Schamane wettbewerbswidrig darstellen lässt (siehe hierzu auch den Artikel "Heiler - Hexer - Schamanen"). In diesem Falle, wenn ein Spitzenfunktionär wegen einer lächerlichen Bagatelle zu Gericht rennt und das Geld seines Verbandes verpulvert, scheint es wirklich so, dass er die Sorgen und Probleme der Behandler an der Basis nicht begriffen hat und in seiner Position als Vorsitzender fehl am Platze ist. Was er sich selbst dreist an unerlaubter Werbung herausnimmt, seine Verbandsschule darin eibezieht, ist für den Berufsstand unerträglich. Wenn er dann noch glaubt, die Kollegenschaft kontrollieren zu müssen, um sie mit kostenträchtigen Abmahnungen auf Vordermann zu bringen, setzt das der Unverschämtheit die Krone auf.

Aber wer diese Funktionäre immer wieder wählt und zu ihrer Alimentierung willig Beiträge zahlt, hat sie verdient! Doch die Niedersachsen könnten es ändern. Sie haben eine neue Regierung gewählt. Jetzt sollten sie auch neue Funktionäre wählen!